Ein paar Gedanken aussem Ländle

Bedingungen für ein bedingungsloses Grundeinkommen ...

Vorüberlegungen – warum eigentlich ein BGE?

Es war in meiner Schulzeit – übrigens im Englisch-Unterricht – da haben wir eine Geschichte von Henry Ford gelesen. Henry Ford kann man zu einem der Väter der Arbeitsteilung nennen als zu der Gruppe von Personen, die erkannten, dass man mit Arbeitsteilung am Fließband schneller Geld und mehr Geld verdienen könne. Sein erstes Modell, der Ford T wurde zu einem vielgefragten und vielgekauften Auto und neben dem günstigen Preis für das Modell T war wohl auch einem Reporter aufgefallen, dass die Mitarbeiter von ihm überdurchschnittlich gut verdienen. Und so eröffnete er ein Interview mit dem Unternehmer mit den Worten: Sie verdienen wahrscheinlich an solch einem Auto sehr gut, denn Sie zahlen ja doch relativ hohe Löhne.

Die Antwort Fords war kurz und einfach: Ich zahle gute Löhne, damit ich gut verdienen kann. Meine Unternehmer müssen es sich nicht nur leisten können, die Miete und Lebensmittel zu kaufen, Sie müssen sich auch nach einer Ansparzeit ein solches Auto kaufen können. Nur wenn Sie es kaufen können, nur dann kann ich gut verdienen. Diese für heutige Verhältnisse bizarre Denkweise allerdings war es, die dafür sorgte, dass Unternehmen mehr und mehr dazu übergingen Mitarbeiter einzustellen. Je mehr die Menschen verdienten, desto eher waren Produkte auch absetzbar.

Heute kommen Unternehmensberater oder solche, die sich dafür halten, auf ganz andere Ideen. Man müsse die Mitarbeiter freisetzen und könne so mehr Gewinn machen. Die Allianz hatte vor einiger Zeit einmal mehrere tausend Mitarbeiter freigesetzt und darauf hat jemand in einer xing-Diskussion die Zahl der Mitarbeiter mit dem Jahresgewinn verglichen. Man hätte die freigesetzten Mitarbeiter vom Jahresgewinn ca. 20 Jahre lang beschäftigen können. Mit anderen Worten: Am Geld fehlte es nicht, es war nur jemandem “zu wenig” was diese erwirtschafteten. Im Beratungsgeschäft spricht man von der 20-80-Regel und man stellt fest, dass man mit 20% des Aufwandes eben 80% des Umsatzes macht und in dem Zusammenhang versucht man eben die 80% “unnützen Aufwandes” loszuwerden.

Das ist das heutige industrielle Konzept, dass man zusammenfassen könnte mit “Hire and Earn but Fire and Earn more” – stelle ein und verdiene oder entlasse und verdiene mehr. In der Tat steigen bei solchen Massenentlassungen nicht zuletzt auch die Aktienkurse. Es ist ein Trend genannt und wohl auch in der Wirtschaft erkennbar. Irgendwann sollen 20% aller arbeitsfähigen Menschen in der Lage sein, die 100% aller Waren herzustellen, die wir brauchen. Dabei ist mir nicht klar, ob hier nur die 20% der Waren gemeint sind, an denen die großen gut verdienen und ob dieser Warenkorb derjenige ist, welcher mit 100% angesetzt wird. In jedem Fall wird es einmal einen Warenkorb geben an dessen Herstellung nur 20% aller Menschen beteiligt sein werden, der aber 100% versorgen können soll.

Damit rückt ein neues Konzept ins Blickfeld, dass des BGE – des bedingungslosen Grundeinkommens. Die Idee ist einfach: Ein staatlich zugewiesenes BGE soll sicherstellen, dass 100% der Bevölkerung in der Lage ist, die Waren zu kaufen, die 20% herstellen. Wenn man die gegenwärtig laufende Petition zum BGE allerdings zu Rate zieht, dann wird man feststellen: Man setzt das BGE auf € 1.500 pro Monat an, ein Wert im 4,2 Fachen des Bundesausgabenhaushaltes von vorigem Jahr.

Historischer Abriss: Was soll das BGE ersetzen?

Wir halten fest: Ford war ein Unternehmer und vertrat den Standpunkt “Hire and earn”, heute wird vertreten “Fire and earn more”. Im Grunde ist es die Industrie, die Geld spart und im Grunde soll wieder der Staat es sein, der die Lücken füllt. Die Frage dabei ist nur: Wie soll das gehen?

Eine Firma spricht Massenentlassungen aus und setzt Mitarbeiter frei. Die dadurch gesparten Kosten sollen nun per BGE auf alle verteilt werden und dann sollen sich alle anderen diese Produkte weiter leisten können. Hat sich schon mal jemand überlegt, dass dies nur geht bei einem Preisverfall der Produkte und damit bei einer Schmälerung der Gewinne?

Also im Grunde sind die jetzigen Krisen nichts anderes als die Folge von “Fire and Earn More”. Man hat Leute freigesetzt und damit kurzzeitig mehr Geld verdient. Kurzzeitig weil noch etwas Geld im Markt ist und Produkte zu alten Preisen abgesetzt werden können. Aber im Grunde fehlt dem Markt es an Geld um die alte Nachfrage in alter Höhe aufrecht erhalten zu können.

Ein BGE und ein Blick auf die Kosten

Derzeit leben in der Bundesrepublik ca. 80 Millionen Menschen und schätzen wir einmal die Zahl der Kinder auf ca. 15 Millionen (Erste Zahl in Wikipedia, zweite Zahl habe ich persönlich geschätzt). Bei einem BGE in geforderter Höhe würde das bedeuten, € 1.000,- * 15 Mio + € 1.500 *65 Mio Ausgaben pro Monat. Das sind nach meinem Taschenrechner etwa 1.000 Milliarden pro Monat und damit eben 12.000 Milliarden pro Jahr.

Der Bundeshaushalt hatte im Jahre 2008 ein Volumen von 238 Milliarden Euro und damit sprechen wir über derzeit 4,2 Bundesausgabenhaushalte.

Wenn der Bund also ein solches Einkommen zahlen will, dann muss er seine Einnahmen gewaltig steigern. Dabei ist es zunächst einmal für den Staat zweitrangig, ob er dieses Einkommen realisiert über eine Konsumsteuer oder über eine Einkommensteuer. Gefordert ist eine Konsumsteuer und diese könnte durchaus dazu führen, dass ein Brot derzeit € 2,- kostet und später € 2,- plus eine Mehrwertsteuer von € 10,-.

Mit anderen Worten: Die Ausgaben der Bürger über das Bürgergeld wird finanziert über eine Steuer auf genau diese Ausgaben. Damit aber schaukelt man diese Konsumsteuer nur nach oben.

Dabei stelle ich mir ernsthaft die Frage, ob ein Bäcker dann noch bereit ist Brötchen zu backen, wenn er sein Produkt – um es überhaupt verkaufen zu können – für € 12,- anbieten und dann für jedes Brot € 10,- Mehrwertsteuer abführen muss. Bei solchen Konstellationen würde ich mich fragen, ich noch diese Arbeit machen wollte, vor allem mit dem Blick auf das Einkommen, dass ich ohnehin schon habe.

Ein realisierbares BGE

Ein realisierbares weil gegenfinanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen läge – so haben wir das in xing einmal festgestellt – bei ungefähr € 350,- und wenn man wirklich großzügig ist bei € 450,-. Dann müssten aber alle Sozialausgaben wegfallen, das Wohngeld, Hartz-Iv, Arbeitslosengeld und so weiter. Selbst von der Rente muss eben dieser Betrag abgezogen werden.

Die Frage ist nur: Jemand, der Hartz-IV bekommt mit Wohngeld und Kleidergeld und was nicht allem, steht der sich dann wirklich besser mit dem (BGE)bedingungsloses Grundeinkommen? Ich glaube das nicht. Nach meiner Auffassung müssten die Sätze in speziellen Fällen höher sein. Und hier ist der Grund einfach. Die Fördergelder werden im Spezialfall bezahlt, das BGE immer und an alle.

Damit steht für mich fest: Wenn ein bedingungsloses Grundeinkommen auf realisierbarer Ebene geschaffen wird, dann zahlen es diejenigen, die eigentlich profitieren sollten eben die Ärmsten der Bevölkerung. Das BGE wird schnell durch eine eintretenden Inflation aufgezehrt und derjenige, der davon profitieren sollte, der hat davon genau nichts.

Wer könnte ein BGE eigentlich bezahlen?

Im Grunde gibt es nur eine Gruppe, die ein solches BGE zahlen könnte und das wären die Unternehmer. Dabei treten natürlich neben der Frage der Höhe des gezahlten BGE auch die Frage auf, wo wann und an wen es ausgezahlt wird. Ganz gleich wie dies gehandhabt wird aber wenn die Leute aus dem Produktionsprozess ausfallen, dann stehen sie irgendwann nicht mehr für den Konsum zur Verfügung. Henry Ford hatte das Problem seinerzeit gelöst. Für ihn galt “Hire and Earn”. Inzwischen lernen wir immer mehr, dass das moderne “Fire and Earn more” eine alte und verbrannte Floskel ist. Sie funktioniert nur kurzzeitig.

Zahlen können also nur Betriebe das BGE allerdings eben nicht bedingungslos sondern eben dadurch, dass man Leute einstellt und beschäftigt. Vielleicht sollte man sagen: Automatisierung im nützlichen und sinnvollen Bereich durchführen und Menschen in den Arbeitsprozess integrieren. Das sollte das Ziel eines Betriebes sein oder werden.

Deshalb sage ich nein zum BGE. Der Staat hat nicht die Aufgabe, für die Industrie in die Bresche zu springen dort wo sie versagt. Es ist die Aufgabe der Industrie dafür zu sorgen, dass Menschen in Lohn und Brot bleiben und damit konsumfähig.

Vielleicht sollte man für Betriebe eine Kenngröße mit dem Namen Kaufkraftanteil einführen und pflegen und das wäre so etwas wie das Verhältnis von Lohnausgaben innerhalb Deutschlands zum in Deutschland angebotenen Anteil des Brutto-Inlandsproduktes. Eine große Textilfirma, die 0,5% des BIP etwa über fertige Bekleidung einführt – weil diese in Marokko bearbeitet wird, die hätte einen Kaufkraftanteil von 0% und eine, die hier fertigt und nur 0,1% zum BIP beiträgt, aber eben 0,2% aller Lohnausgaben, die hätte einen Kaufkraftanteil von 2. Über solche Kaufkraftanteile wären die Firmen vergleichbar und man könnte dann sehr leicht die eigene Wirtschaft fördern.

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— Wolfgang Uhr · Dienstag Februar 17, 2009

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